Allgemeine Geschäftsbedingungen für eivryosnuenraor.pro

Geltung und Annahme

Mit dem Zugriff auf die Website eivryosnuenraor.pro, die Nutzung der dort bereitgestellten Informationen sowie der gegebenenfalls zugänglichen Plattformfunktionen akzeptiert die Nutzerin oder der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Zugriff als Gast, registrierte Nutzerin, registrierter Nutzer oder im Rahmen eines gesonderten Vertragsverhältnisses erfolgt. Sofern besondere Vereinbarungen bestehen, gehen deren Regelungen diesen Bedingungen vor, soweit sie ausdrücklich abweichen.

Begriffsbestimmungen

Zur besseren Verständlichkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bestimmte Begriffe einheitlich verwendet. Die nachfolgenden Definitionen gelten für den gesamten Text, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Begriffe im Singular schließen den Plural ein und umgekehrt, soweit sich aus dem Kontext nichts Abweichendes ergibt. Gesetzliche Begriffsbestimmungen bleiben unberührt und gehen im Zweifel vor.

„Gesellschaft“ bezeichnet das Unternehmen, das die Website eivryosnuenraor.pro betreibt und die darauf angebotenen Informationen sowie gegebenenfalls die Procurement Plattform und zugehörige Dienste bereitstellt. Die genaue Firmierung und die Kontaktdaten ergeben sich aus dem Impressum der Website und den jeweils geschlossenen Verträgen mit Kundinnen und Kunden.

„Nutzerinnen und Nutzer“ sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die auf die Website zugreifen oder die angebotenen Dienste verwenden, unabhängig davon, ob dies als Gast, als registrierte Person oder im Rahmen eines gesonderten Vertragsverhältnisses geschieht. Hierzu zählen insbesondere Mitarbeitende von Unternehmen, die im Bereich Beschaffung, Finanzen oder verwandten Funktionen tätig sind.

„Dienste“ umfasst sämtliche auf der Website bereitgestellten Funktionen, Inhalte und technischen Leistungen, einschließlich der Informationsangebote, Kontaktformulare sowie gegebenenfalls der Zugang zu einer Procurement Plattform, Schnittstellen, Auswertungen und weiteren Modulen, die von der Gesellschaft betrieben oder zur Verfügung gestellt werden.

„Vertragliche Vereinbarungen“ sind gesonderte Verträge zwischen der Gesellschaft und Kundinnen oder Kunden, in denen Umfang, Vergütung, Laufzeit und spezifische Bedingungen für die Nutzung der Plattform oder sonstiger Leistungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen ergänzen und konkretisieren die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie ausdrücklich aufeinander Bezug nehmen.

Nutzung der Dienste

Die Website und die angebotenen Dienste dürfen ausschließlich im Rahmen der vorgesehenen Funktionalitäten und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt werden. Die konkrete Ausgestaltung der Dienste, etwa Umfang, Verfügbarkeit und technische Anforderungen, ergibt sich aus den Beschreibungen auf der Website sowie aus gegebenenfalls geschlossenen Verträgen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Dienste anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, soweit hierdurch wesentliche vertragliche Verpflichtungen nicht verletzt werden oder eine Anpassung aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist.

Nutzungsberechtigung

Die Nutzung der Website und der darauf bereitgestellten Dienste richtet sich in erster Linie an volljährige, geschäftlich handelnde Personen sowie an Unternehmen und Organisationen. Minderjährige dürfen die angebotenen Dienste nur nutzen, sofern und soweit eine wirksame Vertretung durch eine vertretungsberechtigte Person vorliegt. Die Gesellschaft behält sich vor, den Zugang zu bestimmten Funktionen oder Bereichen der Plattform auf registrierte Nutzerinnen und Nutzer zu beschränken und gegebenenfalls zusätzliche Voraussetzungen, etwa vertragliche Vereinbarungen, zu verlangen.

Mit der Nutzung der Website und der Dienste versichern Nutzerinnen und Nutzer, dass sie nach dem für sie geltenden Recht geschäftsfähig sind und erforderliche Vertretungsbefugnisse besitzen. Soweit regulatorische oder interne Vorgaben der Nutzerorganisation zusätzliche Voraussetzungen vorsehen, liegt deren Einhaltung in der Verantwortung der jeweiligen Organisation.

Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Die ordnungsgemäße Nutzung der Website und der angebotenen Dienste setzt voraus, dass Nutzerinnen und Nutzer bestimmte Mitwirkungspflichten erfüllen. Diese Pflichten dienen dem Schutz der Systeme, der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und einem störungsfreien Betrieb. Die nachfolgenden Regelungen konkretisieren die wesentlichen Verantwortlichkeiten der Nutzenden im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste.

Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, Zugangsdaten, Passwörter und sonstige Authentifizierungsinformationen vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Eine Weitergabe dieser Informationen an Dritte ist nur zulässig, wenn dies vertraglich vorgesehen ist und entsprechende organisatorische Maßnahmen getroffen werden. Die Gesellschaft ist unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten unberechtigt genutzt werden.

Bei der Nutzung der Dienste sind Nutzerinnen und Nutzer verpflichtet, nur solche Inhalte zu speichern, zu verarbeiten oder zu übermitteln, für die sie die erforderlichen Rechte besitzen oder für die eine entsprechende Erlaubnis vorliegt. Dies gilt insbesondere für urheberrechtlich geschützte Materialien, personenbezogene Daten Dritter oder vertrauliche Informationen. Etwaige Mitwirkungspflichten, die sich aus gesonderten Verträgen ergeben, bleiben unberührt.

Nutzerinnen und Nutzer haben ihre eingesetzten Endgeräte und Systeme in einem Zustand zu halten, der eine sichere Nutzung der Website und der Dienste ermöglicht. Dazu zählen aktuelle Betriebssysteme, Sicherheitsupdates und ein angemessener Schutz vor Schadsoftware. Soweit Konfigurationsvorgaben von der Gesellschaft gemacht werden, sind diese im Rahmen des Zumutbaren zu berücksichtigen, um Störungen oder Sicherheitsrisiken zu vermeiden.

Soweit Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen der Dienste eigene Inhalte einstellen oder Dritten Zugriff gewähren, sind sie dafür verantwortlich, dass diese Inhalte den geltenden rechtlichen Vorgaben und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen. Die Gesellschaft ist berechtigt, rechtswidrige oder gegen diese Bedingungen verstoßende Inhalte zu sperren oder zu entfernen und bei Bedarf Maßnahmen zur Klärung des Sachverhalts einzuleiten.

Unzulässige Nutzungen

Zur Sicherstellung eines geordneten und rechtmäßigen Betriebs der Website und der angebotenen Dienste sind bestimmte Nutzungsformen nicht gestattet. Die folgenden Regelungen konkretisieren, welche Handlungen als unzulässige Nutzung gelten. Sie ergänzen gesetzliche Verbote und etwaige vertragliche Vereinbarungen, ohne diese zu ersetzen.

Die Website und die angebotenen Dienste dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke oder in einer Weise genutzt werden, die gegen geltende Gesetze, behördliche Anordnungen oder Rechte Dritter verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten, Datenschutzbestimmungen oder Persönlichkeitsrechten. Nutzerinnen und Nutzer haben sicherzustellen, dass von ihnen eingestellte oder übermittelte Inhalte keine strafbaren, beleidigenden, diskriminierenden oder sonst unzulässigen Inhalte enthalten.

Es ist untersagt, technische Einrichtungen, Sicherheitsmechanismen oder Zugangsbeschränkungen der Website oder der Dienste zu umgehen, zu manipulieren oder in anderer Weise zu beeinträchtigen. Gleiches gilt für Versuche, unberechtigten Zugriff auf Systeme, Datenbanken oder Konten zu erlangen. Handlungen, die auf eine Überlastung der Infrastruktur abzielen, wie etwa automatisierte Massenzugriffe ohne entsprechende Vereinbarung, sind nicht gestattet.

Nutzerinnen und Nutzer dürfen keine Inhalte verbreiten, die Schadsoftware, Viren, Trojaner oder vergleichbare schädliche Komponenten enthalten oder geeignet sind, die Funktionsfähigkeit von Hard- oder Softwaresystemen zu beeinträchtigen. Ebenso unzulässig ist die Nutzung der Dienste zur Versendung unerwünschter Nachrichten, insbesondere Werbe E Mails oder anderer Formen von unzulässiger Direktansprache, sofern hierfür keine entsprechende Einwilligung vorliegt.

Die Verwendung der Website oder der Dienste zur Speicherung, Verarbeitung oder Übermittlung besonders sensibler Daten, etwa solcher, die besonderen gesetzlichen Geheimhaltungspflichten unterliegen, ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde. Ohne eine solche Vereinbarung obliegt es den Nutzerinnen und Nutzern, derartige Daten nicht in die Systeme einzubringen und gegebenenfalls alternative Kommunikationswege zu wählen.

Es ist untersagt, die über die Dienste zugänglichen Informationen in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb der Plattform oder berechtigte Interessen der Gesellschaft beeinträchtigt. Dazu gehört insbesondere das systematische Auslesen von Inhalten zu Zwecken der Weiterverarbeitung in konkurrierenden Angeboten, sofern hierfür keine ausdrückliche Zustimmung vorliegt. Die Nutzung der Dienste zur Entwicklung oder zum Testen vergleichbarer Angebote ohne Einwilligung der Gesellschaft ist unzulässig.

Geistiges Eigentum

Sämtliche auf der Website und innerhalb der Dienste bereitgestellten Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Datenmodelle, Prozessdarstellungen, Softwarebestandteile und sonstige Materialien, unterliegen urheberrechtlichem oder sonstigem Schutz. Sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, verbleiben alle Rechte bei der Gesellschaft oder bei entsprechend genannten Rechteinhabern. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung über den vorgesehenen Gebrauch hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Berechtigten nicht gestattet, es sei denn, gesetzliche Vorschriften erlauben dies ausdrücklich.

Von Nutzenden bereitgestellte Inhalte

Soweit Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen der Dienste eigene Inhalte einstellen, hochladen oder anderweitig bereitstellen, bleiben sie grundsätzlich Inhabende der entsprechenden Rechte. Sie sind jedoch dafür verantwortlich, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und mit geltendem Recht vereinbar sind. Die Gesellschaft ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bedingungen verstoßen oder offensichtlich rechtswidrig sind, zu sperren oder zu entfernen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen, etwa die Information zuständiger Stellen.

Rechte an bereitgestellten Inhalten

Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Nutzerinnen und Nutzer der Gesellschaft ein einfaches, nicht exklusives, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die Inhalte zum Zweck der Bereitstellung und Verbesserung der Dienste zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten und bereitzuhalten. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere zu eigenen Veröffentlichungszwecken, erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich gestattet ist.

Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und der angebotenen Dienste erfolgt gemäß der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist. Dort sind insbesondere Art, Umfang und Zwecke der Datenverarbeitung, die Rechtsgrundlagen, Speicherdauern, Empfänger von Daten sowie die Rechte betroffener Personen beschrieben. Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzt diese jedoch im Hinblick auf datenschutzrechtliche Fragen.

Zur Datenschutzerklärung

Hinweise zu bereitgestellten Informationen

Die auf der Website bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information über das Unternehmen, dessen Leistungen sowie Themen im Umfeld von Beschaffungs- und Finanzprozessen. Sie stellen keine rechtliche, steuerliche oder sonstige fachliche Beratung dar und ersetzen keine individuelle Prüfung des Einzelfalls. Trotz sorgfältiger Erstellung kann nicht ausgeschlossen werden, dass Informationen unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sind. Die Nutzung der Inhalte erfolgt daher in eigener Verantwortung der Nutzerinnen und Nutzer.

Kein Beratungsersatz

Die Gesellschaft übernimmt keine Verantwortung für Entscheidungen, die allein auf Grundlage der auf dieser Website bereitgestellten Informationen getroffen werden. Vor geschäftlichen oder finanziellen Entscheidungen sollte stets eine eigenständige Bewertung erfolgen und gegebenenfalls unabhängiger fachkundiger Rat eingeholt werden. Past performance doesn't guarantee future results.

Haftungsbeschränkung

Die Gesellschaft haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreterinnen, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.

Freistellung

Nutzerinnen und Nutzer stellen die Gesellschaft, deren gesetzliche Vertreterinnen, Vertreter und Mitarbeitende von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen, vertragswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Website oder der Dienste geltend gemacht werden, soweit die Nutzerin oder der Nutzer dies zu vertreten hat. Dies umfasst insbesondere Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten, Verstößen gegen Datenschutzbestimmungen oder sonstigen Rechtsverletzungen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Streitbeilegung

Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website oder der angebotenen Dienste sollen nach Möglichkeit zunächst einvernehmlich beigelegt werden. Hierzu können sich Nutzerinnen und Nutzer an die im Impressum genannten Kontaktstellen wenden und ihr Anliegen schildern. Die Gesellschaft wird sich bemühen, eine sachgerechte Lösung zu finden. Unbeschadet dessen bleiben gesetzliche Ansprüche und der ordentliche Rechtsweg unberührt.

Schiedsverfahren

Soweit zwischen der Gesellschaft und gewerblichen Nutzerinnen oder Nutzern eine Schiedsvereinbarung getroffen wird, können Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einem Schiedsgericht übertragen werden. Die konkrete Ausgestaltung, etwa Sitz, Verfahrensordnung und Anzahl der Schiedsrichterinnen oder Schiedsrichter, ergibt sich aus der jeweiligen Schiedsvereinbarung. Ohne eine solche gesonderte Vereinbarung findet ausschließlich der ordentliche Rechtsweg Anwendung. Gesetzliche Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben unberührt.

Die Teilnahme an einem Schiedsverfahren oder einer alternativen Streitbeilegung setzt eine entsprechende Vereinbarung oder gesetzliche Grundlage voraus. Eine einseitige Verpflichtung zur Nutzung eines Schiedsverfahrens wird durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht begründet. Nutzerinnen und Nutzer können sich bei Beschwerden jederzeit an die im Impressum genannten Kontaktstellen wenden und gegebenenfalls gesetzliche Rechtsbehelfe vor den zuständigen staatlichen Gerichten in Anspruch nehmen.

Online Streitbeilegung

Unabhängig von vertraglichen Vereinbarungen kann für Verbraucherinnen und Verbraucher die Möglichkeit bestehen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online Verträgen über eine Plattform zur Online Streitbeilegung zu klären. Die Nutzung solcher Verfahren ist freiwillig und ersetzt nicht zwingend den ordentlichen Rechtsweg. Weitere Informationen hierzu sind bei den zuständigen europäischen Stellen abrufbar. Die Gesellschaft ist nicht verpflichtet, an alternativen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, kann dies jedoch im Einzelfall prüfen.

Weitere rechtliche Hinweise

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, deren wirtschaftlicher Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken, die durch eine ergänzende Auslegung zu schließen sind.

Gesamtvereinbarung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit etwaigen gesonderten Vertragsvereinbarungen und ergänzenden Richtlinien, auf die ausdrücklich Bezug genommen wird, die vollständige Regelung des Rechtsverhältnisses zwischen der Gesellschaft und den Nutzerinnen und Nutzern hinsichtlich der Nutzung der Website und der angebotenen Dienste. Frühere mündliche oder schriftliche Absprachen werden, soweit sie diesen Bedingungen widersprechen, durch die jeweils aktuelle Fassung ersetzt. Individuelle Abreden bleiben hiervon unberührt, sofern sie ausdrücklich vereinbart und nachweisbar sind.

Anwendbares Recht

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Auslegung sowie alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und der angebotenen Dienste gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt. Kollisionsrechtliche Normen sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung. Ergänzend gelten die im Einzelfall geschlossenen Verträge, soweit sie spezielle Regelungen vorsehen.

Beendigung der Nutzung

Die Gesellschaft ist berechtigt, den Zugang zu Diensten ganz oder teilweise zu sperren oder Nutzungsverhältnisse zu kündigen, wenn Nutzerinnen oder Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstoßen und eine Fortsetzung der Nutzung unzumutbar erscheint. Hiervon unberührt bleiben vertraglich vereinbarte Kündigungsfristen und gesetzliche Rechte zur außerordentlichen Kündigung. Nutzerinnen und Nutzer können die Nutzung der Website jederzeit einstellen und vertragliche Beziehungen unter Beachtung der vereinbarten Fristen beenden.

Änderungen der Bedingungen

Die Gesellschaft behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Gründe hierfür können insbesondere gesetzliche Anpassungen, technische Weiterentwicklungen, Änderungen des Leistungsumfangs oder organisatorische Anforderungen sein. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf der Website veröffentlicht. Wesentliche Änderungen können gesondert kenntlich gemacht werden. Mit fortgesetzter Nutzung der Website oder der Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen gelten die angepassten Bedingungen als akzeptiert, sofern keine gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen.

Kontakt

Für Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu einzelnen Bestimmungen oder zur Nutzung der Website und der angebotenen Dienste können sich Nutzerinnen und Nutzer an die im Impressum genannten Kontaktmöglichkeiten wenden. Anfragen werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben geprüft und beantwortet. Vertragsbezogene Mitteilungen, insbesondere rechtserhebliche Erklärungen, sind an die jeweils im Vertrag angegebenen Kommunikationswege zu richten, damit eine ordnungsgemäße Zuordnung erfolgen kann.

E-Mail: content@eivryosnuenraor.pro

Telefon: +49 30 6578550

Adresse: Am Weiglfeld 1, 83629 Weyarn, Germany